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Riester und Krankenkassen: Probleme mit geforderten Rückzahlungen

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Das nennt man dann wohl eine Panne. Das Finanzamt hat einigen Tausend Personen mit Riester -Verträgen den Steuerbescheid geändert. Die zunächst gewährte Förderung für 2014 soll zurückgezahlt werden, was jedoch nicht rechtmäßig ist.

Über die Hintergründe klärt n-tv auf und spricht in diesem Zusammenhang von einer Übermittlungspanne bei der Krankenkasse AOK-Nordost. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass das Problem auch bei anderen Krankenkassen auftritt. Interessant an der Meldung ist auch, dass die Stiftung Warentest als Erste auf den Fehler aufmerksam wurde, weil eigene Mitarbeiter betroffen waren.

Konkret ging es darum, dass die Rentenversicherungsbeiträge trotz fehlender Rentenversicherungspflicht ordnungsgemäß abgeführt wurden. Die Krankenkasse hatte dabei die Aufgabe einer Übermittlung der Informationen, der sie nicht nachgekommen ist. Hintergrund ist offensichtlich eine IT-Störung am 22. Januar 2015 durch die 11.000 von Arbeitgebern übermittelte Jahresmeldungen nicht richtig übertragen wurden. Zu den Betroffenen zählen ausschließlich Arbeitnehmer bei Berliner Firmen.

Die Krankenkassen haben bereits eine Überprüfung der Fälle angekündigt. Für die Empfänger der geänderten Steuerbescheide geht es nun darum, nachzuhaken, zu welchem Ergebnis ihre Krankenkasse kommt und ob dieses ordnungsgemäß an das Finanzamt gemeldet wird. Zudem ist innerhalb einer Frist von einem Monat Einspruch einzulegen. Mit einer Meldebescheinigung zur Sozialversicherung lässt sich dann problemlos die Rechtmäßigkeit der steuerlichen Förderung dokumentieren.

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