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Riester-Rente: auch negative Zinsen sind möglich

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Als die Riester-Rente im Rahmen des Altersvermögensgesetz (AVmG) im Jahr 2002 eingeführt wurde, hat noch niemand an negative Zinsen gedacht. Nun hat das Landgericht Tübingen entschieden, dass mit einem Grundzins im Minusbereich ausgewiesen werden dürfen.

Wie Tagesschau.de bereits vor einigen Tagen berichtete, mussten die Tübinger Richter eine Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg verhandeln. Gemäß des Urteils beinhaltet die Zinsgestaltung der Sparkasse keine „unangemessene Benachteiligung„, was vor allem am Bonuszins liegt.

Anders formuliert mussten die Kunden in Tübingen nicht für ihre Sparverträge zahlen, sondern machten mit dem Riester-Banksparplan „VorsorgePlus“ (abgesehen von der Inflationsrate) noch ein Plus. Die Sparkasse hatte den zugesagten Staffelzins mit den negativen variablen Zinsen verrechnet, was von Seiten der Verbraucherzentrale bemängelt wurde. Die Kreissparkasse verwies darauf, dass unter dem Strich keine negativen Zinsen entstanden seien und lediglich eine Verrechnung stattgefunden habe.

Derzeit handelt es sich noch um einen Einzelfall, der jedoch Schule machen könnte. Deutschlandweit besitzen rund 16 Millionen Menschen einen Riester -Sparplan und gehen von einem Zuwachs und einer zusätzlichen Altersvorsorge aus. Aufgrund der anhaltend niedrigen Zinsen fällt es den Banken und Sparkassen jedoch zunehmend schwer, die Zinsversprechen einzuhalten. Mancherorts behilft man sich daher mit der rechnerischen Möglichkeit des Ausweisens von Minuszinsen.

Man darf gespannt sein, wie die Rechtssprechung in diesem Bereich weitergeht. Spannend wird es vor allem dann, wenn Riester- Verträge tatsächlich keine positiven Zinsen mehr einbringen oder gar Geld kosten.

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