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PKV: Formelle Voraussetzungen für Prämienanpassungen

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Eine gelegentliche Prämienerhöhung in der Privaten Krankenversicherung (PKV) kann immer wieder vorkommen und sollte bereits bei Abschluss der Versicherungspolice einkalkuliert werden. Damit diese jedoch wirksam ist, bedarf es der Einhaltung einiger formaler Regeln.

In einem Artikel bei Versicherungswirtschaft Heute weist ein Experte darauf hin, dass die Versicherer bei der Begründung einer Prämienerhöhung keinesfalls eins zu eins einen Gesetzeswortlaut zitieren oder allzu formelhaft formulieren dürfen. Eher bedarf es der Mitteilung maßgeblicher Gründe, die die Erhöhung der monatlichen Beiträge erforderlich machen.

Auf der anderen Seite wird allerdings auch darauf verwiesen, dass es nicht erforderlich ist, gegenüber einem Versicherten die komplette Prämienkalkulation offen zu legen.

Entscheidend gemäß § 203 Abs. 5 VVG ist offensichtlich, dass die Anpassung der PKV -Prämie vollständig begründet wird. Des Weiteren muss sich die Begründung auf die vorliegende Anpassung beziehen, d.h. die Gründe müssen zu dieser in klarem Zusammenhang stehen.

Für Versicherungsnehmer besteht übrigens auch noch im Nachhinein die Möglichkeit einer Überprüfung und ggf. der Rückforderung bereits gezahlter Prämien. Das Recht auf Einspruch besteht auch dann, wenn die Unwirksamkeit der Prämienerhöhung nicht direkt erkannt wurde.

In der Praxis fragt sich jedoch, was aus einem solchen Einspruch resultiert. Vermutlich werden die Versicherer schnell nachbessern und kurzerhand einen besser ausformulierten Brief mit einer formal genügenden Begründung schicken. Wie hoch die Zahl der formalen Verstöße und der Einsprüche ausfällt, geht aus dem Artikel leider nicht hervor.

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