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PKV: Ärzte unterliegen wirtschaftlicher Aufklärungspflicht

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Wenngleich die Privaten Krankenkassen (PKV) in aller Regel mehr Leistungen übernehmen als ihre gesetzlichen Pendants, bestehen auch hier Grenzen. Ärzte müssen im Rahmen ihrer „wirtschaftlichen Aufklärungspflicht“ jedoch darauf hinweisen, dass der Patient aus eigener Tasche zahlen muss. Das entschied der Bundesgerichshof (BGH). Die Beweislast liegt allerdings bei den Patienten.

Wie Pfefferminzia dokumentiert, ging es beim konkreten Fall um eine neue OP-Methode gegen Krampfadern. Im Aufklärungformular, das vorab unterschrieben wurde, war von einer „Analogabrechnung, angelehnt an die GOÄ-Ziffern“ die Rede und es wurde zudem ein „Zahlungsausgleich durch die PKV “ erwähnt.Da das Verfahren jedoch noch nicht wissenschaftlich anerkannt ist, lehnte die PKV die Übernahme der 3.000 Euro Kosten ab und der Mann klagte daraufhin gegen den Arzt. Sowohl das Amts- als auch das Landgericht gaben dem Kläger recht, was im Grundsatz auch vom Bundesgerichtshof so gesehen wird. Die wirtschaftliche Aufklärungspflicht besteht, doch muss der Patient beweisen,

dass er sich bei einer besseren Aufklärung für eine andere Behandlung entschieden hätte.

Dieser Beweis wurde allerdings nicht geführt, sodass der behandelnde Arzt sein Honorar behalten darf. Diese Rechtssprechung ist auch deshalb interessant, weil es seitens eines Patienten durchaus problematisch sein kann, die passende Begründung zu finden. Es ist daher dringend zu raten, im Vorfeld grünes Licht für eine Kostenübernahme einzuholen oder sich für den Fall einer rechtlichen Auseinandersetzung einen überzeugenden Verweis auf Alternativen zu überlegen.

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