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Lebensversicherung: keine Rückabwicklung bei Darlehenskopplung

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In der Praxis war es eine zeitlang durchaus üblich, ein Darlehen an eine Lebensversicherung zu koppeln. In der Rückabwicklung wird diese Kopplung jedoch nicht als „verbundenes Rechtsgeschäft“ und auch nicht als wirtschaftliche Einheit angesehen.

Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH, Az.: XI ZR 406/13 – GVP-Kategorie X13) und sorgt damit dafür, dass einmal geschlossene Verträge nicht rückabgewickelt werden können. Das Verlustgeschäft für die Versicherten bleibt damit bestehen und als möglicher Ausweg steht lediglich die Kündigung des Versicherungsvertrags offen.

Für die Banken und Versicherungen bedeutet das Urteil ein Plus an Planungssicherheit. Hätte das BGH anders entschieden, so wären Volumina in Höhe von mehreren Milliarden Euro der Rückabwicklung anheim gefallen. So mögen die Lebensversicherungen zur Tilgung eines Darlehens zwar nicht mehr im Sinne der Kunden sein – es handelte sich jedoch um eine bewusst getroffenen Entscheidung, die nach heutigem Wissensstand als schlechtes Geschäft gilt.

Das Problem bei den Lebensversicherungen besteht darin, dass die in Hochzinsphasen prognostizierten Überschüsse nunmehr deutlich geringer ausfallen. Zudem wurden steuerliche Vorteile abgeschafft. In der Folge fehlt das notwendige Geld, um Kredite bzw. Darlehen am Stichtag abzulösen. Das Modell, dass sich eine Weile durchaus bewährt hatte, ist mittlerweile kaum noch gefragt und wer heute ein Darlehen abschließt, plant eine sofortige Tilgung ein.

Diejenigen, die seinerzeit eine entsprechende Lebensversicherung abgeschlossen haben, müssen sich wohl oder übel auf zusätzliche Kosten einstellen, die nicht zu Lasten der Versicherer gehen können.

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