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Elektrokleinstfahrzeugverordnung: E-Scooter muss versichert sein

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Bald ist es soweit: die E-Scooter erobern die deutschen Straßen. Zumindest ließe sich angesichts des medialen Rummels um die neuartigen Gefährte vermuten. Fest steht, dass für E-Tretroller in Deutschland eine Versicherungspflicht besteht und die dahinter stehende Elektrokleinstfahrzeugverordnung am 15. Juni 2019 in Kraft tritt.

Bei Bild.de wird darauf hingewiesen, dass es sich bei einem E-Scooter um kein mit Pedelec oder E-Fahrrad vergleichbares Fahrzeug handelt, sondern um ein Kraftfahrzeug. Der Grund liegt darin, dass für das Fahren keine eigene Kraft aufgewendet werden muss, sodass Analogien etwa zu einem Mofa bestehen.Aus diesem Grund muss sogar eine Kfz-Haftpflicht abgeschlossen werden, die allerdings aktuell noch nicht verfügbar ist. Zu erwarten ist ein Start mit Inkrafttreten der Verordnung also Mitte des Monats. Die Konditionen könnten sich — wie auch im Kfz-Bereich — nach dem Alter des Versicherten sowie der Region richten.

Übrigens wird ein Losfahren vor Beginn der Verordnung und ohne Versicherung aktuell noch mit einem Bußgeld in Höhe von 70 Euro wegen der fehlenden Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) oder Einzelbetriebserlaubnis belegt. Wer nach Einsetzen der Elektrokleinstfahrzeugverordnung losfährt und auf den Versicherungsschutz verzichtet, muss bei Antreffen auf einer öffentlichen Straße 40 Euro berappen — mindestens.

Die Versicherung wird durch selbstklebende Plaketten nachgewiesen. Bei Unfällen mit unversicherten E-Scootern greift auch nicht die private Haftpflichtversicherung, sondern die entstehenen Kosten müssen aus eigener Kasse bezahlt werden, was schnell richtig teuer werden kann. Es empfiehlt sich somit eine genaue Orientierung bevor man sich auf den Weg macht.

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