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D&O- Versicherungen: Haftung nicht eindeutig geklärt

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Die Sparte der D&O- Versicherungen ist zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung noch recht neu. Hinter der Abkürzung versteckt sich das englische „Directors and Officers“, kurzum handelt es sich um Berufshaftpflichtversicherung für Geschäftsführer und Entscheider in Unternehmen.

Eines der Probleme besteht jedoch darin, dass der Haftungsumfang vielfach keineswegs eindeutig geklärt ist. Das Versicherungsjournal schreibt in diesem Kontext über „viele offenen Fragen“ und nennt dann auch einige konkrete Beispiele.

Im Rahmen des 5. Hamburger Forums Haftpflichtversicherung des Seminars für Versicherungs-Wissenschaft an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg wurde der Bereich D&O besonders gewürdigt und die Frage aufgeworfen, ob diese Versicherung im Fall einer Insolvenz überhaupt eingreift. In den Policen finden sich vielfach Insolvenzschutz-Klauseln, die allerdings unwirksam sein könnten. Weiterhin ist nicht klar, wie  einzelne Haftungsausschlüsse vor Gericht interpretiert und ausgelegt würden.

Aktuell existieren jedoch noch keinerlei rechtskräftige Urteile, die eine D&O betreffen, sodass man sich im Streitfall nicht auf bereits erfolgte Entscheidungen berufen kann.

Dasselbe Problem wie im Bereich der Insolvenzen tritt auch bei Bußgelder im Kontext von Kartellrechtsverfahren auf, die gemäß h § 93 Absatz 2 AktG von den Vorstandsmitgliedern eines Unternehmens gezahlt werden müssen. Zuletzt steht auch die Frage nach Täuschungen durch einen „Fake President“ im Raum. Hier könnte sowohl die D&O als auch die Vertrauensschadens-Versicherung einspringen.

Für die meisten Menschen spielen diese Versicherungsformen vermutlich keine Rolle. Dennoch ist nicht uninteressant, dass auch in diesem Bereich noch erheblicher Interpretationsspielraum herrscht.

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